• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Vorsatztür oder -fenster,insbesondere Insektenschutztüroder -fenster, mit einem Schwenk- oder Schieberahmen und einer magnetischen Schließeinrichtungmit wenigstens einem an einem Rahmenteil des Schwenk- oder Schieberahmensangeordneten ersten Magnetschließteil, das mit einem ortsfestan einem Tür-oder Fensterstock befestigten zweiten Magnetschließteil zusammenwirkt,wobei wenigstens eines der Magnetschließteile, insbesondere beide,band- oder leistenförmigausgebildet ist, wobei das erste Magnetschließteil in einer allseitig geschlossenenKammer des Rahmenteils aufgenommen ist, wobei an dem die Kammeraufweisenden Rahmenteil wenigstens eine Aufnahme vorgesehen ist,in der wenigstens ein zumindest abschnittsweise verformbares Dämpfungselementaufgenommen ist, dessen freies Ende etwa aus der Begrenzungsfläche desRahmenteils, die in der geschlossenen Stellung dem zweiten Magnetschließteil gegenüberliegt,herausragt.
    公开号:DE102004026270A1
    申请号:DE200410026270
    申请日:2004-05-28
    公开日:2005-12-22
    发明作者:Gerd Laemmermann
    申请人:Lämmermann, Gerd；
    IPC主号:E05C19-16
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Vorsatztüroder ein Vorsatzfenster, insbesondere eine Insektenschutztür oder einInsektenschutzfenster mit einem Schwenk- oder Schieberahmen undeiner magnetischen Schließeinrichtungmit wenigstens einem an einem Rahmenteil des Schwenk- oder Schieberahmensangeordneten ersten Magnetschließteil, das mit einem ortsfestan einem Tür-oder Fensterstock befestigten zweiten Magnetschließteil zusammenwirkt,wobei wenigstens eines der Magnetschließteile, insbesondere beide,band- oder leistenförmigausgebildet sind.
    [0002] DerartigeVorsatztürenoder -fenster bestehen aus einem Tür- bzw. Fensterrahmen, derwiederum in der Regel aus vier aneinander befestigten, den Rahmenbildenden Rahmenteilen aufgebaut ist. Der Rahmen, der häufig auseinem vorgefertigten Metallprofil, insbesondere Aluminium, gefertigtist, kann entweder als Schwenkrahmen, der um seine Scharnierachseschwenkbar ist, oder als Schieberahmen ausgebildet sein, der horizontalverschiebbar ist. Die magnetische Schließeinrichtung mit einem ersten undzweiten Magnetschließteil,die in der geschlossenen Stellung aneinander haften, ermöglicht eine Arretierungin der Schließstellung.Währenddas erste Magnetschließteilrahmenseitig angeordnet ist, ist das zweite Magnetschießteil amTür- oderFensterstock befestigt.
    [0003] DieBefestigung des ersten Magnetschließteils erfolgt derart, dassdas zugehörigeRahmenteil eine in der Regel beidseits hinterschnittenen Nut aufweist,in die das Magnetschließteil,das beispielsweise leistenförmigausgebildet ist, eingeschoben werden kann.
    [0004] Weiterhinist es möglich,dass zusätzlichein Blendrahmen vorgesehen ist, an dem das zweite Magnetschließteil befestigtist. Dieses wird dann auf den Rahmen aufgeklebt oder ist ebenfallsin einer hinterschnittenen Nut aufgenommen. In beiden Fällen liegendie beiden Magnetschließteileungeschütztoffen.
    [0005] Beioffenliegenden Magnetschließteilenbesteht jedoch das Problem einer Verschmutzung im Bereich der Führungsnuten,wo eine Reinigung schwierig ist. Bei starker Sonneneinstrahlungkönnen dieMagnetschließteileoberflächlichetwas weich werden und gegeneinander verkleben. Zudem heben siesich durch ihre Farbgebung optisch vom zugehörigen Rahmenteil ab.
    [0006] Danebenbesteht das Problem, dass das sich Aufeinanderlegen der beiden Haftebenender Magnetschließteilebeim Schließvorgang,das durch die Anziehungseigenschaften der Schließteile hervorgerufen wird,ein lautes Klatschgeräuschverursacht, das häufigals störendempfunden wird.
    [0007] DerErfindung liegt somit das Problem zugrunde, eine Vorsatztür oder einVorsatzfenster anzugeben, das diesbezüglich verbessert ist.
    [0008] ZurLösungdieses Problems ist bei einer Vorsatztür oder bei einem Vorsatzfensterder eingangs genannten Art mit einem Schwenk- oder Schieberahmenund einem ortsfest an einem Tür- oderFensterstock befestigten zweiten Magnetschließteil erfindungsgemäß vorgesehen,dass das erste Magnetschließteilin einer allseitig geschlossenen Kammer des Rahmenteils aufgenommenist, wobei an dem die Kammer aufweisenden Rahmenteil wenigstenseine Aufnahme vorgesehen ist, in der wenigstens ein zumindest abschnittsweiseverformbares Dämpfungselementaufgenommen ist, dessen freies Ende etwas aus der Begrenzungsfläche des Rahmenteils,die in der geschlossenen Stellung dem zweiten Magnetschließteil gegenüber liegt,herausragt.
    [0009] Beieiner Vorsatztüroder einem Vorsatzfenster mit einem Blendrahmen, bei dem das zweiteMagnetschließteilortsfest an einem Rahmenteil des Blendrahmens befestigt ist, isterfindungsgemäß vorgesehen,dass das erste und/oder das zweite Magnetschließteil in einer allseitig geschlossenenKammer des jeweiligen Rahmenteils aufgenommen ist, wobei an wenigstenseinem eine Kammer aufweisenden Rahmenteil wenigstens eine Aufnahmevorgesehen ist, in der wenigstens ein zumindest abschnittsweiseverformbares Dämpfungselementaufgenommen ist, dessen freies Ende etwas aus der Begrenzungsfläche desRahmenteils, die in der geschlossenen Stellung dem anderen Magnetschließteil gegenüber liegt,herausragt.
    [0010] Beibeiden Magnetschließteilenkann es sich um Magnetbänderoder Magnetleisten handeln, in die kunststoffgebundene Permanentmagnetenintegriert sind. Ebenso ist es denkbar, eines der Magnetschließteile auseinem magnetisierbaren Werkstoff, beispielsweise als Stahlleiste,herzustellen. Ist ein Magnetschließteil in einer geschlossenenKammer aufgenommen, so ist es vollständig gekapselt und liegt nichtmehr frei. Damit vereinfacht sich die Reinigung, da lediglich dasentsprechende Rahmenteil zu reinigen ist. Eine Verklebung mit demgegenüberliegendenMagnetschließteilist ebenfalls ausgeschlossen. Optisch ergibt sich ein geschlossenerGesamteindruck, der nicht durch andersfarbige Schließteile beeinträchtigt wird.
    [0011] Verfügt nun einRahmenteil mit einer Kammer, in der ein Magnetschließteil aufgenommenist, übereine Aufnahme mit einem Dämpfungselement, solegt sich beim Schließvorgangzunächstdas Dämpfungselementan das zweite Magnetschließteil bzw.das zweite Rahmenteil an. Das Dämpfungselementwird verformt, bevor sich die beiden Rahmenteile oder das Rahmenteilund das andere Magnetschließteilaneinander legen, wodurch das Entstehen eines störenden Klatschgeräusches wirksamverhindert wird. Dies ist möglich,da das Dämpfungselementetwas aus der Begrenzungsflächedes Rahmenteils herausragt.
    [0012] Insbesonderein dem Fall, wenn beide Magnetschließteile gekapselt sind, istdarauf zu achten, dass das Magnetfeld noch stark genug ist, um einsicheres Schließenzu gewährleisten.In diesem Fall müssendie Kammerwändeausreichend dünngestaltet werden, damit die Magnetschließteile im geschlossenen Zustandeng genug aneinander liegen. Dabei kann es sinnvoll sein, nur aneinem der beiden Rahmenteile eine Aufnahme für ein Dämpfungselement vorzusehen.Bei entsprechend starken Magnetfeldern sind jedoch auch Dämpfungselementean beiden Rahmenteilen denkbar.
    [0013] Ineiner Weiterbildung des Erfindungsgedankens kann vorgesehen sein,dass die Aufnahme an die Kammer aufweisenden Rahmenteil als längslaufendeNut ausgebildet ist, in der ein entsprechend länglich ausgebildetes Dämpfungselementeingesetzt ist. Damit ergibt sich ein einfacher Aufbau, durch densich insbesondere das Einsetzen des Dämpfungselements erleichtert.Die Nut am die Kammer aufweisenden Rahmenteil kann offen oder aberauch als einseitig oder zweiseitig hinterschnittene Nut ausgebildetsein. Durch eine hinterschnittene Nut wird die Halterung des Dämpfungselementsunterstützt.In dem Fall kann bei einer offenen oder hinterschnittenen Nut aufgängigeProfile von Dämpfungselementenzurückgegriffenwerden.
    [0014] Weiterhinist es vorteilhaft, wenn das Dämpfungselementin der Nut form- und/oderkraftschlüssigoder mittels eines Befestigungsmittels gehaltert und/oder verklebtist. Als Befestigungsmittel kommen dabei beispielsweise Klemmelementeoder Nutsteine in Frage.
    [0015] Dasfreie Ende des Dämpfungselementsragt etwas aus der Begrenzungsflächedes Rahmenteils, die in der geschlossenen Stellung dem zweiten Magnetschließteil gegenüber liegt,heraus. Beim Schließender Vorsatztüroder des Vorsatzfensters wird das Dämpfungselement verformt, sodass es schließlich kaumnoch aus der Begrenzungsflächeherausragt bzw. in der Ebene der Begrenzungsfläche liegt. Ein hierfür geeignetesDämpfungselementkann eine Bürstesein, deren freie Borstenenden aus der Begrenzungsfläche desRahmenteils, die in der geschlossenen Stellung dem anderen Magnetschließteil zugewandtist, herausragen. Die Borsten der Bürste bestehen dabei aus biegsamendünnenFasern, die dennoch beim Schließvorgangeinen ausreichenden Dämpfungswiderstandbilden. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Bürste mit ihrem Bürstenhalterin der Nut aufgenommen ist. Es ist zweckmäßig, wenn der Borstenabschnittschmaler ist als der Bürstenhalter,der in der Regel als flacher Kunststoffträger ausgebildet ist. Bei einersolchen Ausgestaltung bietet sich die Anordnung in einer beidseitighinterschnittenen Nut an. Die hinterschnittene Nut erlaubt einesichere Halterung der Bürste,währendgleichzeitig eine ausreichende Dämpfungdurch den Borstenabschnitt erzielt wird. Wird die Vorsatztür oder dasVorsatzfenster nun geschlossen, wobei der Schließvorgang beim Vorliegen einesSchwenkrahmens auch durch einen scharnierseitigen Torsionsstab unterstützt seinkann, so verbiegen sich die Borstenabschnitte der Bürste, wobeidie Borsten so gewählt werdenkönnen,dass das Schließgeräusch möglichstminimiert wird, währendgleichzeitig eine sichere Arretierung aufgrund eines hinreichendgroßen Magnetfeldesgewährleistetist.
    [0016] Einealternative Erfindungsausgestaltung sieht vor, dass das Dämpfungselementein in der Nut aufgenommenes, zumindest abschnittsweise elastischesband- oder leistenförmigesProfil, insbesondere ein Gummi- oder Schaumgummiprofil ist. Für die Aufnahmein einer beidseitig hinterschnittenen Nut bietet sich dabei einProfil mit einem im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt an. Damitlässt sicheine gute Halterung erreichen, währendder zentrale Schenkel durch den Nutdurchgang hindurchtritt und mitseinem freien Ende aus der Begrenzungsfläche des Rahmenteils herausragt.Ein Profil mit einem L-förmigen Querschnittist hingegen besonders geeignet, um in einer einseitig hinterschnittenenNut aufgenommen zu werden.
    [0017] WeitereVorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich ausden im folgenden beschriebenen Ausführungsbeispielen sowie anhand derZeichnungen. Dabei zeigen:
    [0018] 1 eineSchnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Vorsatztür oder eineserfindungsgemäßen Vorsatzfenstersmit einem am Tür-oder Fensterstock befestigten zweiten Magnetschließteil;
    [0019] 2 eineDetailansicht der erfindungsgemäßen Vorsatztür oder deserfindungsgemäßen Vorsatzfenstersgemäß 1;
    [0020] 3 eineSchnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Vorsatztür oder eineserfindungsgemäßen Vorsatzfenstersmit einem Blendrahmen; und
    [0021] 4 eineDetailansicht der erfindungsgemäßen Vorsatztür bzw. deserfindungsgemäßen -fenstersgemäß 3.
    [0022] 1 zeigteine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Vorsatztür oder einesVorsatzfensters 1 mit einem am Tür- oder Fensterstock 2 befestigtenzweiten Magnetschließteil 3.Bei dem zweiten Magnetschließteil 3 kannes sich beispielsweise um ein Stahlband handeln. Die erfindungsgemäße Vorsatztür bzw. dasVorsatzfenster weist einen Schwenkrahmen 4 auf, der umeine Schwenkverbindung 5 schwenkbar ist. Der Schwenkrahmen 4 bestehtaus vier zu einem Rahmen zusammengefügten Rahmenteilen 6,die vorteilhaft aus Aluminium bestehen.
    [0023] 2 zeigteine Detailansicht der erfindungsgemäßen Vorsatztür bzw. des-fensters 1 aus 1. Dargestellt ist der Anlagebereichdes Schwenkrahmens 4 am zweiten Magnetschließteil 3. DasRahmenteil 6 des Schwenkrahmens 4 weist eine allseitiggeschlossene Kammer 7 auf, in der ein erstes Magnetschließteil 8 allseitsgekapselt aufgenommen ist. An der Begrenzungsfläche 9 des Rahmenteils 6 isteine Aufnahme 10 vorgesehen, in der als Dämpfungselementeine Bürste 11 aufgenommenist. Die Aufnahme 10 bildet eine beidseitig hinterschnitteneNut 12 aus, die den Bürstenhalter 13 aufnimmt. DieBorsten 14 stehen etwas aus der Begrenzungsfläche 9 desRahmenteils 6 heraus, so dass sie beim Schließvorgangzunächstumgebogen werden, um so die Dämpfungzu realisieren. Die Bürste 11 ist länglich ausgebildet,so dass sie von oben in die beidseitig hinterschnittene Nut 12 eingeführt werden kann.Die Halterung der Bürste 11 erfolgtdabei form- und/oderkraftschlüssigoder auch durch ein Verkleben in der Nut 12. Beim Schließvorgangberührenzunächstdie Borsten 14 das zweite Magnetschließteil 3, wodurch einDämpfungswiderstandentsteht. Dieser Dämpfungswiderstandmuss überwundenwerden, damit eine weitere Annäherungder Begrenzungsfläche 9 unddes zweiten Magnetschließteils 3 möglich ist.Dabei werden die Borsten 14 etwas verbogen, so dass eineechte Dämpfungdurch Verformen des Dämpfungselementsgegeben ist. Je nach Ausgestaltung der Borsten 14, alsoin Abhängigkeit davon,wie viel Kraft zum Verformen der Borsten 14 erforderlichist, variiert die Dämpfungswirkung.Die Annäherungder Begrenzungsfläche 9 unddes zweiten Magnetschließteils 3 wirdverlangsamt, so dass ein sanfter Anschlag entsteht, der nur miteiner geringen Geräuschentwicklungeinhergeht.
    [0024] 3 zeigteine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Vorsatztür oder eineserfindungsgemäßen Vorsatzfensters 15 miteinem Blendrahmen 16. Der Schwenkrahmen 17 ist über eineScharnieranlenkung 18 mit einem Rahmenteil 19 des Blendrahmens 16 verbunden.Der Blendrahmen 16 ist ortsfest an einem Türstock oderFensterstock 20 befestigt.
    [0025] 4 zeigteine Detailansicht der erfindungsgemäßen Vorsatztür oder des-fensters gemäß 3.Zu sehen ist der Anlagebereich des Schwenkrahmens 17 aneinem Rahmenteil 19 des Blendrahmens 16. Das Rahmenteil 21 desSchwenkrahmens 17 weist eine Kammer 22 auf, inder ein erstes Magnetschließteil 23 gekapseltaufgenommen ist. Das Rahmenteil 21 des Schwenkrahmens 17 verfügt über eineAufnahme 24, die eine beidseits hinterschnittene Nut 25 ausbildet.In der Nut 25 ist eine Bürste 26 gehaltert,deren Bürstenhalter 27 deutlichbreiter ist als der Borstenabschnitt 28. Der Borstenabschnitt 28 ragtetwas aus der Begrenzungsfläche 29 derAufnahme 24 heraus. Das Rahmenteil 19 des Blendrahmens 16 weistebenfalls eine Kammer 30 auf, in der ein zweites Magnetschließteil 31 aufgenommenist. Beim Schließvorgangberührtin diesem Fall der Borstenabschnitt 28 zunächst dasRahmenteil 19 des Blendrahmens 16, woraufhin dieBorsten verbogen werden, wodurch die Dämpfung entsteht. Im geschlossenenZustand schließlichliegt bei einer entsprechenden Biegsamkeit des Borstenabschnitts 28 dieBegrenzungsfläche 29 derAufnahme 24 des Rahmenteils 21 des Schwenkrahmens 17 amRahmenteil 19 des Blendrahmens 16 an. Auch indiesem Fall ist eine echte Dämpfunggegeben, das Klatschgeräuschbeim Schließenkann deutlich vermindert werden. Die beiden Magnetschließteile 23 und 31 liegengeschütztin Kammern 22 und 30, so dass sie nicht verklebenkönnenund zudem ein farblich abgestimmter Gesamteindruck der Vorsatztür oder des Vorsatzfensters 15 gegebenist. Verschmutzungen der Magnetschließteile 23 bzw. 31 können nichtauftreten, hier ist nur noch das im Vergleich zu den Magneten kleineDämpfungselementzu berücksichtigen.Dabei kann es bei einer erhöhtenVerschmutzungsgefahr durch Staub vorteilhaft sein, statt der Bürste 26 einGummiprofil zu ver wenden. Die Dämpfungkann übereine entsprechende Wahl der Bürste 26 bzw.eines Gummiprofils passend eingestellt werden, so dass ein Optimumzwischen sicherer Arretierung und effektiver Dämpfung des Schließgeräusches erreichtwird.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Vorsatztüroder -fenster, insbesondere Insektenschutztür oder -fenster, mit einemSchwenk- oder Schieberahmen und einer magnetischen Schließeinrichtungmit wenigstens einem an einem Rahmenteil des Schwenk- oder Schieberahmensangeordneten ersten Magnetschließteil, das mit einem ortsfestan einem Tür-oder Fensterstock befestigten zweiten Magnetschließteil zusammenwirkt,wobei wenigstens eines der Magnetschließteile, insbesondere beide, band-oder leistenförmigausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das ersteMagnetschließteil (8)in einer allseitig geschlossenen Kammer (7) des Rahmenteils(6) aufgenommen ist, wobei an dem die Kammer aufweisendenRahmenteil (6) wenigstens eine Aufnahme (10) vorgesehenist, in der wenigstens ein zumindest abschnittsweise verformbares Dämpfungselementaufgenommen ist, dessen freies Ende etwas aus der Begrenzungsfläche (9)des Rahmenteils (6), die in der geschlossenen Stellungdem zweiten Magnetschließteil(3) gegenüberliegt, herausragt.
    [2] Vorsatztüroder -fenster, insbesondere Insektenschutztür oder -fenster, mit einemSchwenk- oder Schieberahmen, einem Blendrahmen und einer magnetischenSchließeinrichtungmit wenigstens einem an einem Rahmenteil des Schwenk- oder Schieberahmensangeordneten ersten Magnetschließteil, das mit einem ortsfestan einem Rahmenteil des Blendrahmens befestigten zweiten Magnetschließteil zusammenwirkt,wobei wenigstens eines der Magnetschließteile, insbesondere beide,band- oder leistenförmigausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oderdas zweite Magnetschließteil(23, 31) in einer allseitig geschlossenen Kammer (22, 30)des jeweiligen Rahmenteils (19, 21) aufgenommenist, wobei an wenigstens einem eine Kammer (22, 30)aufweisenden Rahmenteil (19, 21) wenigstens eineAufnahme (24) vorgesehen ist, in der wenigstens ein zumindestabschnittsweise verformbares Dämpfungselementaufgenommen ist, dessen freies Ende etwas aus der Begrenzungsfläche (29) desRah menteils (19, 21), die in der geschlossenen Stellungdem anderen Magnetschließteil(23, 31) gegenüberliegt, herausragt.
    [3] Vorsatztüroder -fenster nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dassdie Aufnahme (10, 24) am die Kammer (22, 30)aufweisenden Rahmenteil (19, 21) als längslaufendeNut (12, 25) ausgebildet ist, in der ein entsprechendlänglichausgebildetes Dämpfungselementeingesetzt ist.
    [4] Vorsatztüroder -fenster nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass dieNut (12, 25) offen oder als einseitig oder zweiseitighinterschnittene Nut (12, 25) ausgebildet ist.
    [5] Vorsatztüroder -fenster nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dassdas Dämpfungselementin der Nut (12, 25) form- und/oder kraftschlüssig odermittels eines Befestigungsmittels gehaltert und/oder verklebt ist.
    [6] Vorsatztüroder -fenster nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass das Dämpfungselementeine Bürste(11, 26) ist, deren freie Borstenenden aus derBegrenzungsfläche(9, 29) des Rahmenteils (6, 21),die in der geschlossenen Stellung dem anderen Magnetschließteil (3, 31) zugewandtist, herausragen.
    [7] Vorsatztüroder -fenster nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass dieBürste(11, 26) mit ihrem Bürstenhalter (13, 27)in der Nut aufgenommen ist.
    [8] Vorsatztüroder -fenster nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass derBorstenabschnitt (28) schmaler als der Bürstenhalter(13, 27) ist.
    [9] Vorsatztüroder -fenster nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass das Dämpfungselementein in der Nut (12, 25) aufge nommenes, zumindestabschnittsweise elastisches band- oder leistenförmiges Profil, insbesondereein Gummi- oder Schaumgummiprofil ist.
    [10] Vorsatztüroder -fenster nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass dasProfil einen im wesentlichen T-förmigenoder L-förmigenQuerschnitt aufweist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    DE10336138B3|2004-10-14|Tür für ein Haushaltsgerät mit demontierbarer Scheibe
    US3870391A|1975-03-11|Cabinet door structure
    DE19605467B4|2006-05-04|Anputzleiste für Fensterstöcke, Türstöcke oder dergleichen am Übergang zu Putz
    KR101499098B1|2015-03-06|손 끼임 방지기능을 가지는 문짝
    CA2169586C|1999-02-02|Swinging door with mirror insert on one face and method of making same
    KR200436903Y1|2007-10-18|옆 바깥열기형 여닫이 창호
    US5618067A|1997-04-08|Tilt latch device
    US6837003B2|2005-01-04|Wooden shutter
    MXPA05005912A|2006-02-08|ACOUSTICALLY INTELLIGENT WINDOWS.
    AT434710T|2009-07-15|Flügel für fenster oder eine tür
    BRPI0503685A|2006-04-18|montagem de vidro de múltiplas vidraças para uma unidade de refrigeração
    DE10205222B4|2004-04-22|Dichtungsvorrichtung für eine Tür oder ein Fenster
    DK1158133T3|2005-09-26|Opadvirkende sektionsdör med knibebeskyttende sideprofil mellem dörpaneler
    AT215168T|2002-04-15|Scharnier für einen zu öffnenden tür- oder fensterrahmen
    DE29723777U1|1999-04-01|Rahmenlose Tür- oder Fensterflügelanordnung mit Isolierverglasung
    RU2001108546A|2003-05-27|Оконные и/или дверные приборы
    RU2000115728A|2002-05-10|Петля для открывания дверной или оконной рамы
    EP1520953B1|2009-06-17|Vorsatztür oder -fenster, insbesondere Insektenschutztür oder -fenster
    GB0203971D0|2002-04-03|Window and door frames
    US5588181A|1996-12-31|Hinge for a glass shower door
    PL340786A1|2000-12-18|Door or window hinge
    US7624553B2|2009-12-01|Door with integrated grip or integrated fixing element for removably fixing grip
    RU2000115727A|2002-05-10|Петля для открывания дверной или оконной рамы
    PT937856E|2004-08-31|Batente de porta ou de janela formado por uma dupla vidraca
    AU7561101A|2002-01-30|Door and/or window frame
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004026270B4|2007-10-25|
    EP1600595A2|2005-11-30|
    EP1600595B1|2007-10-31|
    DE502005001806D1|2007-12-13|
    EP1600595A3|2006-06-21|
    AT377125T|2007-11-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    DE3237291A1|1982-10-08|1984-04-12|Semer Kg W|Spaltabdichtung fuer schiebeelemente, insbesondere fuer schiebetueren von duschabtrennungen mit eckeinstieg|
    DE29824102U1|1998-10-30|2000-06-21|Neher Systeme Gmbh & Co Kg|Insektenschutzvorrichtung|
    DE29822668U1|1998-12-19|2000-05-18|Niemann Hans Dieter|Magnetische Dichtung eines Fensters oder einer Tür|
    DE10059893A1|2000-12-01|2002-06-13|Neher Systeme Gmbh & Co Kg|Haltemagnetanordnung|
    DE20101616U1|2001-01-31|2001-03-22|Nehl & Co Kunststoff Kg|Anschlagdämpfungsprofil|DE202006016563U8|2006-10-30|2007-09-20|Hecht International Gmbh|Profilstange für einen Insekten-Schutzgitter-Rahmen mit Magnetverschluß|
    DE102007007170A1|2007-02-09|2008-08-14|Proflytec Insektenschutzsystemtechnik Gmbh|Vorsatztür für den Insektenschutz|
    DE102008047757A1|2008-09-17|2010-04-08|Norbert Heugel|Vorrichtung zum Verschließen einer Öffnung|
    EP2366858A2|2010-03-16|2011-09-21|Norbert Heugel|Vorrichtung zum Verschliessen einer Öffnung|
    DE102010023444A1|2010-06-11|2011-12-15|Gerd Lämmermann|Additional door, especially insect screen door|
    DE102011018356A1|2011-04-20|2012-10-25|Gerd Lämmermann|Insect protection device|
    DE102011103554A1|2011-06-08|2012-12-13|Norbert Heugel|Device for closing an opening|DE1772107U|1958-06-06|1958-08-14|Erso Vertrieb Adrion & Co|Anschlagmagnet, vorzugsweise fuer tueren oder schublaeden an moebeln.|
    FR2294310B1|1974-12-11|1981-05-29|Balliman Glaces Verres||
    GB1586638A|1978-03-20|1981-03-25|Gorhams Inc|Auxiliary windows|
    US4358497A|1981-03-03|1982-11-09|Schlegel Corporation|Pile weatherstrip having a diamond-shaped barrier fin and method of manufacture|
    DE10303814A1|2003-01-31|2004-08-26|Lämmermann, Gerd|Magnetische Schließeinrichtung für ein schwenkbares oder längsverschiebbares Rahmenteil einer Vorsatztür oder eines Vorsatzfensters sowie Vorsatztür oder Vorsatzfenster|CZ2011793A3|2011-12-06|2013-05-22|Sitprom, S.R.O.|Zarízení k zabránení pruletu hmyzu|
    DE102013022089A1|2013-12-23|2015-06-25|Georg Förster|Vorrichtung zur bewegbaren Anordnung von Fächerelementen|
    法律状态:
    2005-12-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-04-24| 8364| No opposition during term of opposition|
    2010-04-22| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: LAEMMERMANN, GERD, 91126 SCHWABACH, DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410026270|DE102004026270B4|2004-05-28|2004-05-28|Vorsatztür oder -fenster, insbesondere Insektenschutztür oder -fenster|DE200410026270| DE102004026270B4|2004-05-28|2004-05-28|Vorsatztür oder -fenster, insbesondere Insektenschutztür oder -fenster|
    AT05004637T| AT377125T|2004-05-28|2005-03-03|Vorsatztür oder -fenster, insbesondere insektenschutztür oder -fenster|
    DE200550001806| DE502005001806D1|2004-05-28|2005-03-03|Vorsatztür oder -fenster, insbesondere Insektenschutztür oder -fenster|
    EP20050004637| EP1600595B1|2004-05-28|2005-03-03|Vorsatztür oder -fenster, insbesondere Insektenschutztür oder -fenster|
    [返回顶部]